LandesPresseAgentur

 

Baden-Württemberg

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Gesundheitskarte: Wolfs Ablehnung "sach- und weltfremd…

05-09-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(LPA) SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Ablehnung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge durch den CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf als "sach- und weltfremd" bezeichnet.Bei der Gesundheitskarte... Weiter lesen

Einheitsschule: AfD kritisiert Schlingerkurs von FDP-Fraktio…

06-08-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(LPA) Die AfD Baden-Württemberg kritisiert den FDP-Fraktionsvorsitzenden im Stuttgarter Landtag, Hans-Ulrich Rülke, für dessen Aussage, sich nach der Landtagswahl 2016 für die Eröffnung weiterer sogen... Weiter lesen

Grünen-Chef in Asyldebatte gegen weitere sichere Herkunftslä…

02-08-2015 Baden-Württemberg Redaktion

(LPA) Zur aktuellen Berichterstattung erklärt der CDU-Landesvorsitzende und für Innenpolitik zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Strobl: "Bei den Grünen gibt ... Weiter lesen

Bayern

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Passau: Zwei Männer stechen Dultbesucher in Bauch - Zeugen g…

15-09-2016 Bayern Redaktion

Ein 44-jähriger Besucher auf der Passauer Dult wurde am Mittwoch Opfer einer Attacke. Nach Angaben der Polizei wurde der Mann mit einem noch unbekannten Gegenstand angegriffen. Die Kripo Passau hat di... Weiter lesen

Stadt Passau / Feuerwehr: 33.600 Euro für neuen Gerätewagen …

14-09-2016 Bayern Redaktion

Zum Kauf eines neuen Gerätewagens Logistik GW-L1 für die Freiwillige Feuerwehr Hals-Passau hat die Regierung von Niederbayern der Stadt Passau 33.600 Euro als Zuschuss bewilligt. Die Mittel stammen au... Weiter lesen

Asylbewerberkinder in Kindertageseinrichtungen / Familienmin…

10-08-2015 Bayern Redaktion

(LPA) Das Bayerische Sozialministerium veröffentlichte heute erstmals die Broschüre „Kinder in Kindertageseinrichtungen – Informationen für Eltern im Rahmen des Asylverfahrens“. Asylbewerber finden da... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Meuthen: Neue Lkw-Maut ist falsche Wirtschaftspolitik

11-07-2015 Berlin Redaktion

(LPA) Zur vorgesehenen Absenkung der Untergrenze für die LKW-Maut auf 7,5 Tonnen erklärt der AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Die Untergrenze für die LKW-Maut sinkt ab Oktober von 12 Tonnen auf 7,5 Tonnen.... Weiter lesen

Gauland: EU-Flüchtlingsquoten würden die Probleme noch versc…

16-05-2015 Berlin Redaktion

(LPA) Die EU-Kommission will am Mittwoch eine Migrationsstrategie mit Quoten für Flüchtlinge vorstellen. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:Viele EU-Staaten haben zu R... Weiter lesen

Alternative für Deutschland: Adam verlangt Familienleistungs…

09-02-2015 Berlin Redaktion

(LPA) Frauen stellen das Potenzial für Wohlstand in Deutschland dar, meint Familienministerin Manuela Schwesig. Das ist im besten Fall die halbe Wahrheit, antwortet AfD-Sprecher Konrad Adam. Es seien ... Weiter lesen

Brandenburg

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Golze: Kinder als Experten in eigener Sache behandeln

28-01-2015 Brandenburg Redaktion

(LPA) Vorhang auf für Kinderrechte: Familienministerin Diana Golze ist Schirmherrin des Kinderrechte-Filmfestivals Brandenburg, das am morgigen Dienstag, den 27. Januar, von 10 bis 13 Uhr in Potsdam s... Weiter lesen

Erfolg für Landesregierung: Privatschulfinanzierung ist mit …

13-12-2014 Brandenburg Redaktion

(LPA) Bildungsminister Günter Baaske ist „erfreut und erleichtert“ über das heutige Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft. Die Verfassungsrichter hab... Weiter lesen

Flagge zeigen gegen sexualisierte Gewalt

25-11-2014 Brandenburg Redaktion

(LPA) Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November beteiligen sich Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg an der Fahnenaktion "Frei leben ohne Gewalt" von Terre des Femmes. Dazu erklärt P... Weiter lesen

 
 

Bremen

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Verzicht auf Klimaabgabe ist Einknicken vor Stromkonzernen /…

03-07-2015 Bremen Redaktion

(LPA) Joachim Lohse, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, äußerte harsche Kritik an den Beschlüssen des Berliner Koalitionsgipfels zur Klimaabgabe. "Die Idee von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabri... Weiter lesen

LINKE beantragt Abschaffung der Langzeitstudiengebühren

11-03-2015 Bremen Redaktion

(LPA) Mit der aktuellen Hochschulgesetzes-Novelle soll auch das sog. Studienkontengesetz verstetigt werden. In Bremen sind aktuell (einmalig) 14 Semester gebührenfrei, anschließend werden pro Semester... Weiter lesen

Baufortschritt und Kostenentwicklung beim TEN transparent ma…

26-01-2015 Bremen Redaktion

(LPA) Thomas Röwekamp, Vorsitzender der CDU-Fraktion, kritisiert den Umgang der städtischen Krankenhausgesellschaft Gesundheit Nord (GeNo) und von Gesundheitssenator Hermann Schulte-Sasse  mit einem v... Weiter lesen

Hamburg

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Rot-Grün darf Hamburg in der Flüchtlingspolitik nicht blamie…

14-07-2015 Hamburg Redaktion

(LPA) „Der rot-grüne Senat muss endlich Herr der Lage werden. Seit Jahren steigt die Anzahl der nach Hamburg kommenden Flüchtlinge, seit einigen Monaten sprunghaft. Dennoch sind SPD-geführter wie rot-... Weiter lesen

Einstimmig gegen Olympische Spiele in Hamburg

28-06-2015 Hamburg Redaktion

(LPA) Auf seinem Parteitag im Bürgerhaus Wilhelmsburg hat sich der Landesverband DIE LINKE am Samstag einstimmig (mit 98 Stimmen und sechs Enthaltungen) gegen Olympische Sommerspiele in Hamburg 2024 o... Weiter lesen

„Alle, die sich für Flüchtlinge einsetzen, haben unsere Solidarität“

„Alle, die sich für Flüchtlinge einsetzen, haben unsere Soli…

16-05-2015 Hamburg Redaktion

(LPA) Die CDU-Abgeordnete Karin Prien wurde Berichten zufolge in den letzten Tagen von Rechtsradikalen belästigt und bedroht, weil sie die Idee der Unterbringung von Flüchtlingen auch in Privathaushal... Weiter lesen

 
 

Hessen

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70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Verbot und Vernichtung…

04-08-2015 Hessen Redaktion

(LPA) Anlässlich des 70. Jahrestages der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August und der dazu an vielen Orten in Deutschland stattfindenden Gedenkveranstaltungen erklärt Will... Weiter lesen

Kommunaler Finanzausgleich / Norbert Schmitt (SPD): Etwas we…

12-07-2015 Hessen Redaktion

(LPA) Zu den jüngsten Meldungen, wonach die Landesregierung den kommunalen Spitzenverbänden bei der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs etwas entgegen gekommen sein soll, sagte der finanzpoliti... Weiter lesen

NSU-Untersuchungsausschuss: CDU und Grüne verhindern die Auf…

28-06-2015 Hessen Redaktion

(LPA) Anlässlich der Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss:„... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Marc Reinhardt: Kommunen entscheiden über Zahl der Wahllokal…

03-07-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(LPA) Der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat in der Debatte zum Antrag „Volksentscheid – kurze Wege zum Wahllokal“ auf die Verantwortlichkeit der Kommunen für di... Weiter lesen

Arbeitsmarkt Juni – erstmals unter 80.000er Marke

30-06-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(LPA) Glawe: Ergebnis ist Ansporn – Exportgeschäft ausbauen, um auf Marktschwankungen zu reagieren – Jugendarbeitslosigkeit sinkt deutlich – mehr sozialversicherungspflichtige Jobs.Der Arbeitsmarkt in... Weiter lesen

Saalfeld: BAföG-Mittel entlasten nicht die Hochschulen, sondern das Land

Saalfeld: BAföG-Mittel entlasten nicht die Hochschulen, sond…

07-06-2015 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

(LPA) Die Diskussionen um die Hochschulfinanzen im Land kommen nicht zur Ruhe. Am Donnerstag diskutierte der Landtag die Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den Hochschulen über die Verteilu... Weiter lesen

 
 


Obama rückt Klimaschutz in den Fokus... von euronews-de


Terroranschlag im Süden der Philippinen | DW... von DW_Deutsch


Daraja wieder unter Kontrolle von Damaskus | DW... von DW_Deutsch

 

 

Niedersachsen

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CDU ganz klar vorne - Rot-Grün ohne Mehrheit

04-07-2015 Niedersachsen Redaktion

(LPA) Zu der vom Norddeutschen Rundfunk veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Infratest dimap erklärt Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen: "Die Mei... Weiter lesen

Schwarz: Landesregierung soll Sozialausschuss zum Thema Behi…

17-04-2015 Niedersachsen Redaktion

(LPA) Die SPD-Landtagsfraktion fordert einen ermäßigten Umsatzsteuersatz für alle Dienstleistungen und Arbeiten von Behinderten-Werkstätten: "Diese Einrichtungen verdienen jede politische und finanzie... Weiter lesen

Jahns: Rot-Grün ohne angemessenes Konzept gegen salafistisch…

09-04-2015 Niedersachsen Redaktion

(LPA) Die heute in Hannover eröffnete Beratungsstelle zur Prävention neosalafistischer Radikalisierung kommt für die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Angelika Jahns, zwei Jahre zu ... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Zocken mit Steuergeldern / Hubschrauberlandeplatz Kalkberg

12-08-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(LPA) Mit seinem absackenden Landeplatz-Fundament reiht sich der geplante Hubschrauberlandeplatz auf dem Kalkberg nahtlos ein in die lange Reihe der Kölner Baudesaster. Die Probleme kommen jedoch nich... Weiter lesen

Abschlussbericht des sogenannten Effizienzteams / Witzel: In…

06-03-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(LPA) Der Finanzminister hat jetzt den Endbericht zum so genannten Effizienzteam vorgestellt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ralf Witzel hält das nach jahrelan... Weiter lesen

Marcus Optendrenk zum Abschlussbericht des Effizienzteams: E…

05-03-2015 Nordrhein-Westfalen Redaktion

(LPA) Das von der Landesregierung im Jahre 2011 eigesetzte Effizienzteam hat jetzt seinen Abschlussbericht vorgelegt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Regierungsfraktionen schaffen Grundlage für attraktive und l…

23-07-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPA) Anlässlich der heutigen Verabschiedung des neuen Gesetzes über "Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte" (LEAPG) erklärte Jens Guth, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Land... Weiter lesen

Frau Nahles und die Zukunft des Paternosters / Adolf Kessel:…

03-06-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPA) Zur Diskussion um die Einschränkungen bei der Nutzung von Paternostern durch eine neue Betriebssicherheitsverordnung von Bundesarbeitsministerin Nahles erklärt der Beauftragte für Arbeitsmarktfr... Weiter lesen

Umfrage der Landesregierung zur Energie- und Klimaschutzpolitik / Christian Baldauf: Schönreden mit Umfragen hilft nicht weiter

Umfrage der Landesregierung zur Energie- und Klimaschutzpoli…

25-05-2015 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPA) „Versäumnisse der Landesregierung bei der Umsetzung der Energiewende in Rheinland-Pfalz lassen sich auch durch wohlklingende Umfragen nicht umdeuten“, so heute der stellvertretende Vorsitzende d... Weiter lesen

Saarland

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Saarland unterstützt Bayern mit Aufnahme weiterer 100 Flüchtlinge aus Ungarn

Saarland unterstützt Bayern mit Aufnahme weiterer 100 Flücht…

05-09-2015 Saarland Redaktion

(LPA) Nachdem Innenminister Klaus Bouillon bereits vergangenen Mittwoch die Zusage gegeben hatte, außerplanmäßig 100 Flüchtlinge aus Ungarn, welche in Bayern gestrandet sind, im Saarland aufzunehmen, ... Weiter lesen

Oskar Lafontaine: Eigentum ist Macht - Rückverteilung durch …

19-07-2015 Saarland Redaktion

(LPA) Beim Landesparteitag der saarländischen LINKEN im Homburger Saalbau hat Oskar Lafontaine seine Partei aufgefordert, "klare Kante" zu zeigen. "In einer Zeit, in der der Mainstream so ist, dass ma... Weiter lesen

Oskar Lafontaine: Deutsch-französische Beziehung braucht fri…

01-07-2015 Saarland Redaktion

(LPA) Vor dem Hintergrund der aktuellen Umfrage im Auftrag des Deutsch-Französischen-Journalistenpreises fordert Oskar Lafontaine frischen Wind in den Beziehungen beider Staaten und eine intensivere Z... Weiter lesen

 

 

 

Sachsen

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Nagel: Tillichs Abschiebe-Camps sind Ablenkungsmanöver – sta…

05-08-2015 Sachsen Redaktion

(LPA) Zur Ankündigung des sächsischen Ministerpräsidenten, faktisch spezielle Abschiebe-Camps für Flüchtlinge bestimmter Herkunftsländer in Sachsen einzuführen, erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für F... Weiter lesen

Gebhardt zu Umfrage: Fehlende Willkommenskultur in Sachsen i…

01-07-2015 Sachsen Redaktion

(LPA) Zur heute von der Staatskanzlei veröffentlichten Umfrage von TNS Emnid in Sachsen erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Die Sachsen sind im Bundesverg... Weiter lesen

Schaper / Wehner zu aktuellen Rentenerhöhungen: Gemeinsame I…

30-06-2015 Sachsen Redaktion

(LPA) Zum 1. Juli 2015 steigen die Renten in Ostdeutschland um 2,5 und in Westdeutschland um 2,1 Prozent. Dazu erklären die sozialpolitische Sprecherin Susanne Schaper und der Sprecher für Seniorenpol... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Call-Center soll Patientenberatung übernehmen: „Unabhängiger…

13-07-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(LPA) Zu Presseberichten über die Vergabe der unabhängigen Patientenberatung an ein Callcenter erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Verena Wicke... Weiter lesen

Ministerpräsident Haseloff begrüßt Regionales Netzwerk Herzi…

08-07-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(LPA) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat bei der Auftaktveranstaltung in Dessau die Schaffung eines Regionalen Netzwerkes Herzinfarkt begrüßt. In seiner Ansprache sagte er: „Die Gesundheitsfürs... Weiter lesen

Ende der Milchquote / Aeikens: Sachsen-Anhalt gut aufgestellt

Ende der Milchquote / Aeikens: Sachsen-Anhalt gut aufgestell…

05-04-2015 Sachsen-Anhalt Redaktion

(LPA) Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens sieht die Milchwirtschaft in Sachsen-Anhalt im Hinblick auf das Auslaufen der Milchquote gut aufgestellt. Er sagte am Dienstag in Magdeburg: „Die... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Dr. Axel Bernstein: Wer so planlos arbeitet, der muss sich n…

29-07-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(LPA) Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über den Digitalfunk in Schleswig-Holstein, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein:„Gegen eine Kooperation... Weiter lesen

Zum im Landtag beschlossenen Dringlichkeitsantrag „Unabhängi…

18-07-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(LPA) „Diese Woche wurde öffentlich, dass offenbar die Auftragsvergabe für die Patientenberatung an eine private Callcenter-GmbH unmittelbar bevorstehen würde. Die Firma ist als Dienstleister für Kran... Weiter lesen

Hans-Jörn Arp: Das Ergebnis des amateurhaften Vergabeverfahrens im Netz West ist ein Schlag für alle Pendler an der Westküste

Hans-Jörn Arp: Das Ergebnis des amateurhaften Vergabeverfahr…

16-07-2015 Schleswig-Holstein Redaktion

(LPA) Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Hans-Jörn Arp, hat das Verfahren zur Vergabe des Bahnnetzes West als amateurhaft und peinlich bezeichnet:„Die CDU kan... Weiter lesen

Thüringen

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Birgit Pelke: Gute Pflege gibt es nicht zum Nulltarif

13-08-2015 Thüringen Redaktion

(LPA) Zum Beschluss des Gesetzentwurfs zur zweiten Stufe der Pflegereform durch die Bundesregierung erklärt Birgit Pelke, pflegepolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion:„Die zweite Stu... Weiter lesen

Thüringer Abiturienten wieder ganz stark

09-07-2015 Thüringen Redaktion

(LPA) Thüringens Abiturienten dürften auch in diesem Jahr bundesweit wieder ganz weit vorn bei den Abiturnoten sein. Das geht aus den Prüfungsergebnissen hervor, die jetzt vorliegen. Danach beträgt wi... Weiter lesen

Verbot der Funktionszulagen aus Fraktionskassen nun nachlesb…

27-03-2015 Thüringen Redaktion

(LPA) „Nun ist für jede und jeden im Abgeordnetengesetz nachlesbar, dass die Zahlung von Funktionszulagen aus Fraktionsmitteln unzulässig ist. Das Verbot der Bildung von finanziellen Abgeordnetenhiera... Weiter lesen

 

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